Gesetzliches

EEG

Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich

Nach dem EEG wird Strom aus Anlagen mit Stromerzeugung aus Wasserkraft, Deponiegas, Grubengas, Klärgas, Biomasse, Geothermie, Windkraft und solarer Strahlungsenergie gefördert, der in Netze aller Spannungsebenen der allgemeinen Versorgung eingespeist wird. Der jeweils aufnahmepflichtige Netzbetreiber zahlt für den eingespeisten EEG-Strom eine vom Anlagentyp abhängige gesetzliche Mindestvergütung. Um eine bundeseinheitliche Verfahrensweise hinsichtlich der Abwicklung und Umsetzung des Gesetzes sicherzustellen, hat der VDN (Verband der Netzbetreiber) in Berlin eine Verfahrensbeschreibung herausgegeben.

KWKG

Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung

Nach dem KWKG wird die in Kraft-Wärme-Kopplung produzierte Strommenge (KWK-Strom) gefördert, die in Netze aller Spannungsebenen der allgemeinen Versorgung eingespeist wird. Der jeweils aufnahmepflichtige Netzbetreiber zahlt für den eingespeisten KWK-Strom einen vom Anlagentyp abhängigen gesetzlichen Zuschlag und eine marktorientierte Vergütung. Hinzu kommt noch ein Entgelt für die vermiedene Netznutzung der dezentralen Einspeisung. Die Eingruppierung der KWK-Anlage in die jeweilige Anlagenkategorie, bei der Art, Alter sowie Modernisierungsgrad berücksichtigt werden, bestimmt die Höhe des gesetzlichen KWK-Zuschlags und die Dauer der Zahlungen. Die Zulassung als förderfähige KWK-Anlage muss beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) beantragt werden.

Antragsformulare sind erhältlich beim:

BAFA - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Referat 437 - Kraft-Wärme-Kopplung
Frankfurter Straße 29-35
65760 Eschborn
www.bafa.de

Weiterführende Informationen

Clearingstelle EEG|KWKG

Die Clearingstelle EEG|KWKG ist eine neutrale, unabhängige Stelle zur außergerichtlichen Klärung von Fragen des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) und des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG). Die Clearingstelle EEG|KWKG bietet allen Marktakteuren die Möglichkeit, Konflikte zeitnah und unkompliziert durch Verfahren beizulegen und Antworten auf Anwendungsfragen zum EEG und zum KWKG zu erhalten.

Nähere Informationen finden Sie unter www.clearingstelle-eeg-kwkg.de